Antisemitismus und Meinungsfreiheit in Deutschland

In Deutschland haben die Behinderungen von Veranstaltungen, Stellungnahmen und Diskussionen stark zunehmen, die sich mit Kritik an Menschenrechtsverletzungen gegenüber Palästinensern/innen auf der Grundlage von israelischer Politik befassen. Vor diesem Hintergrund spricht sich die EAiD gegen derartige Einschränkungen und Verbote durch staatliche, kommunale oder kirchliche Institutionen aus. Die Einordnung einer kritischen Auseinandersetzung mit der Politik des Staates Israel gegenüber Palästinensern/innen als per se antisemitisch wird der Sache nicht gerecht und ist nicht zu vereinbaren mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung, wie es im Grundgesetz garantiert ist. In dieser Publikation werden Dokumente und Hintergründe für die Stellungnahme der EAiD dargestellt.