Der Konvent: Sicherheit durch Integration oder Intergouvernementale Kooperation? Das Ergebnis "ein Durchbruch"?

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,7, Universität Potsdam, Veranstaltung: Sicherheit als Moment der europäischen Integration, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Staaten Europas schließen sich immer enger und umfassender zusammen. Nach dem zweiten Weltkrieg bildeten die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl 1952 und die Römischen Verträge 1958 das Fundament des europäischen Einigungsprozesses. Die interstaatliche Zusammenarbeit veränderte sich über verschiedene sicherheitspolitische und wirtschaftliche Bünde und Neuordnungen mit dem Vertrag von Maastricht am 01. November 1993 zu einem Staatenverbund, genannt ¿Europäische Union¿ (EU). Seit dem entwickeln die Mitgliedsstaaten der EU immer weitere gemeinsame Grundlagen und Kooperationsmöglichkeiten vor allem auf wirtschaftlicher Ebene, beispielsweise durch den gemeinsamen Markt und die Währungsunion. Auf der Regierungskonferenz von Laeken im Dezember 2001 wurde von den Staats- und Regierungschefs beschlossen, einen Konvent einzusetzen, der den nächsten Schritt des seit dem Mai 2004 25 Mitgliedsstaaten zählenden Europa vorbereiten sollte. Der von diesem Konvent ausgearbeitete und von der am 04. Oktober 2003 begonnenen Regierungskonferenz geänderte Vertrag über eine Verfassung für Europa wurde am 29. Oktober 2004 von den Staats- und Regierungschefs aller 25 Mitgliedsstaaten in Rom unterzeichnet. In der vorliegenden Hausarbeit wird diese Verfassung vor dem Hintergrund der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) ¿ zu der neue Vertretungsorgane gezählt werden müssen ¿ und der ihr inhärenten Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) ¿ Möglichkeiten der Zusammenarbeit ¿ betrachtet. Zunächst wird kurz auf den Konvent und dessen Auftrag eingegangen. Anschließend werden die wichtigsten Neuerungen und mögliche Folgen aufgezeigt, welche die vom Konvent vorbereitete und von den Vertretern der Mitgliedsstaaten unterzeichnete Verfassung auf dem Gebiet der außen- und sicherheitspolitischen Zusammenarbeit der Mitglieder zulässt. Vor allem die verschiedenen Möglichkeiten der Zusammenarbeit werden eingehend erklärt. In der daran im letzten Teil anschließenden Stellungnahme wird der Begr iff und die Möglichkeit der ¿differentiellen Integration¿ ¿ treffend beschrieben durch den stärker verbreiteten Ausdruck ¿Europa der zwei Geschwindigkeiten¿ ¿ eingehender betrachtet. Eine Einschätzung, ob eine Vereinheitlichung von Strukturen oder eher zwischenstaatliche Zusammenarbeit mit der Verfassung erreicht wird, schließt die Arbeit ab