Deutsche Außenpolitik und die Zukunft der nuklearen Teilhabe in der NATO

Im Rahmen der Neuformulierung des Strategischen Konzeptes der NATO 2010 wurde über die Zukunft der nuklearen Teilhabe in Europa diskutiert. Die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung bekannte sich frühzeitig zu dem Ziel, sämtliche in Deutschland und Europa verbliebenen US-Kernwaffen abzuziehen. Angestoßen durch die Prager Rede des US-Präsidenten über die Vision einer nuklearwaffenfreien Welt äußern sich die Außenminister der Staaten Deutschland, Belgien, Niederlande, Luxemburg und Norwegen in einem gemeinsamen Brief an den damaligen NATO-Generalsekretär positiv zu einer Diskussion über einen möglichen Abzug der in Europa verbliebenen Nuklearwaffen der USA. Im Ergebnis hält aber sowohl das neue Strategische Konzept von 2010 als auch die Deterrence and Defence Posture Review der NATO von 2012 an der nuklearen Teilhabe fest. Mit diesem Ergebnis ist bereits deutlich geworden, dass kein rascher Politikwechsel in Bezug auf die Stationierung von US-Kernwaffen in Europa zu erwarten war. Zu groß waren die Sorgen einiger Bündnismitglieder um Bündnissolidarität und Kohäsion, Lasten- und Gefahrenteilung sowie die Forderung nach Reziprozität in Fragen nuklearer Abrüstung mit Russland.