Die Rolle der Zivilgesellschaft für den UNO-Weltgipfel zur Informationsgesellschaft

Magisterarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Medien / Kommunikation - Sonstiges, Note: 2,0, Universität Leipzig (Institut für Kommunikations- und Medienwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: 1. ZIELSETZUNG, METHODE UND AUFBAU DER ARBEIT Der UNO-Weltgipfel zur Informationsgesellschaft (World Summit on the Information Society, WSIS)war in zweifacher Hinsicht eine Premiere. Erstmals wurde global und auf höchster Ebene über die Auswirkungen, Chancen und gerechte Verteilung moderner Informations- und Kommunikationstechnologien (IuKT) diskutiert. Und erstmals wurden die Zivilgesellschaft und der Privatsektor umfassend in den Politikbildungsprozess eines UN-Gipfels eingebunden. In einem mehr als dreieinhalb Jahre langen Prozess sprachen alle betroffenen gesellschaftlichen Akteure über die globale Netzsicherheit, E-Government, Meinungsfreiheit und die Überbrückung der digitalen Kluft (digital divide)1 zwischen Industrie- und Entwicklungsländern. Am Ende des Gipfels am 18. November 2005 unterschrieben die UN-Staaten eine gemeinsam erarbeitete Absichtserklärung und einen Aktionsplan. Das Besondere des WSIS war zudem sein normativer Charakter: Es sollte eine Vision der Informationsgesellschaft entworfen werden. Auf dem Gipfel wurde nicht nur über bereits gegebene Normen diskutiert, sondern es wurden auch neue Normen gesetzt. Das neue Phänomen der Informationsgesellschaft brauchte eine international anerkannte Definition, um greifbar und damit politisierbar zu werden. In meiner Arbeit möchte ich die Frage klären, welche Rolle die Zivilgesellschaft für den WSIS hatte. Hierfür werde ich erstens untersuchen, welche Rahmenbedingungen für eine Teilnahme vorlagen, und zweitens, wie die Zivilgesellschaft diese Möglichkeiten nutzte. Die Rahmenbedingungen für eine zivilgesellschaftliche Teilnahme an UN-Gipfeln sind über mehrere Jahrzehnte hinweg entstanden. Im Vorfeld des WSIS wurden einige Änderungen vorgenommen, da die bisherigen Regelungen nicht mehr zeitgemäß waren. Dennoch gibt es im UN-System keine für die Staaten bindenden Gesetze. Es handelt sich immer nur um Richtlinien und Empfehlungen, die durchaus interpretierbar sind. Während des WSIS-Prozesses kam es daher immer wieder zu Modifizierungen der Teilnahmemodalitäten und zu entsprechenden Gegenreaktionen der zivilgesellschaftlichen Teilnehmer.[...]