Die Stellung der Europäischen Zentralbank nach bisherigem EU-Recht und nach dem Verfassungsentwurf des Konvents

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich BWL - Wirtschaftspolitik, Note: 2, Hochschule für Politik München (Die Stellung der Europäischen Zentralbank nach bisherigem EU-Recht und nach dem Verfassungsentwurf des Konvents), Veranstaltung: Hauptseminar Internationale Wirtschaftspolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 18. Juli 2003 verabschiedete der EU Konvent einen Vertragsentwurf über eine Verfassung für Europa. Der Verfassungsentwurf betrifft auch die Stellung der Europäischen Zentralbank (im Folgenden EZB). Dieser Entwurf wurde im Dezember vom EU Rat nicht angenommen und seine Zukunft ist bis dato unklar. Am 1. November 2003, nur wenige Tage vor der Abstimmung über den Verfassungsentwurf, ging die Präsidentschaft dieser Institution von Wim Duisenberg an den ehemaligen Chef der Banque de France - Jean-Claude Trichet über. Wim Duisenberg hat somit seine Position vorzeitig nach nur fünf Jahren aufgegeben. Obwohl sich durch die Ablehnung des Verfassungsentwurfes an der Stellung der EZB kurz- bis mittelfristig nichts ändern wird, ist es Sinn und Zweck dieser Arbeit die Stellung der EZB zum heutigem Zeitpunkt und ihre mögliche Zukunft im Rahmen des Entwurfes zu untersuchen und zu vergleichen. Die Fachliteratur und Wirtschaftspresse hat sich mit diesem Thema auch stark auseinandergesetzt und den Verfassungsentwurf teilweise sehr kritisch betrachtet, insbesondere nach Äußerungen diverser europäischer Politiker über die zukünftige Stellung der Zentralbank.1 Es wird kurz der Weg zur Gründung der Wirtschafts- und Währungsunion erläutert, welche mit der EZB in einem sehr engen Zusammenhang steht. Danach wird die heutige 2 EZB, deren Organe und Ziele beschrieben. Der Schwerpunkt dieser Arbeit liegt aber beim Verfassungsentwurf des Europäischen Konvents, welcher nicht nur mithilfe der offiziellen Stellungnahme der EZB, sondern auch an Hand von Presseberichten namhafter Wirtschafts- und Finanzzeitungen analysiert wird. Schließlich wird ein kurzer Ausblick auf die mögliche Zukunft der EZB gemacht, welche vor dem Hintergrund der EU Ost-Erweiterung skizziert wird.