Erschließungsbeitragsrecht in der kommunalen Praxis

Das Erschließungsbeitragsrecht spielt eine unvermindert große Rolle für die Refinanzierung kommunaler Straßenbaumaßnahmen. Obgleich sich die Vorschriften zum Erschließungsbeitragsrecht nur auf ein knappes Dutzend Paragraphen im Baugesetzbuch verteilen, wirft die Anwendung dieser Bestimmungen immer wieder und immer neue Fragen auf. Das Buch behandelt die wesentlichen Probleme, die die Erhebung von Erschließungsbeiträgen bereitet und zeigt praxisbezogen die hierzu von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts entwickelten Lösungsansätze auf. Dabei orientiert sich der Aufbau am chronologischen Ablauf einer Baumaßnahme bzw. deren Abrechnung. Zitate aus Leitentscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts und Beispiele geben Hinweise für eine rechtssichere Erhebung von Erschließungsbeiträgen. Das Buch zeigt Gestaltungsmöglichkeiten auf und benennt Risiken, die für die Kommune bzw. den Bürger bestehen. Die Besonderheiten bei der Erhebung von Erschließungsbeiträgen in den neuen Bundesländern nach 242 Abs. 9 BauGB werden eingehend behandelt. Das Werk richtet sich in gleicher Weise an Mitarbeiter in Kommunen, die mit der Abrechnung von Erschließungsbeiträgen betraut sind, wie auch an Anwälte – die als Berater der Kommune oder des Bürgers – mit dem Erschließungsbeitragsrecht befasst sind. Es hinterfragt an einigen Punkten die erschließungsbeitragsrechtliche Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und richtet sich insoweit auch an die mit der Fortentwicklung des Erschließungsbeitragsrechts in erster Linie betrauten Verwaltungsgerichte. Der Autor ist Fachanwalt für Verwaltungsrecht und schwerpunktmäßig im kommunalen Abgabenrecht tätig.