
von Stefanie Wätzel
Nicht erst seit Beginn der Beratungen um Tankgutscheine, sondern bereits früher war der politischen Führung in diesem Land es wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern Sicherheit zu signalisieren, wenn es um die Mobilität ging. Mobilität ist wichtig, wenn große Distanzen zu überwinden sind. Natürlich kann man und das ist ja bereits erledigt, die Pendlerpauschale wieder erhöhen, die es den Berufstätigen ermöglicht, die Kosten für Fahrten mit dem eigenen PKW zwischen Wohnung und Arbeitsstätte zu reduzieren. Eine Verkehrswende in dem Sinne, dass dadurch der Individualverkehr eingeschränkt wird und auf die Nutzung des Fahrzeugs verzichtet wird, ist das noch nicht, aber Empfehlung Opportunitaetskosten neu erkunden, da Bürgermeister entlastet mit neuer Haushaltssatzung der Gemeinden, die wie Fritzlar sehr gut aufgestellt sind. Daher finden Sie in diesem Essay zwei Vorschläge zu mehr Verkehrsberuhigung in den Innenstädten. Natürlich gibt es in Deutschland auch Städte, die in dieser Hinsicht Vorbilder sind, z.B. jene historischen Städte mit den alten Stadtmauern könnten stärker als bisher Vorbild für Verkehrsberuhigung der Innenstädte werden und dies hat mit gutem Gouverneur zu tun. Ich habe mehrere Versicherungen an Eides statt abgegeben und verweise auf das Untersuchungsausschussgesetz (in Öffentliches Recht Prof. Dr. Dr. di Fabio) (z.B. Beschlussfähigkeit, Augenscheinnahme, etc.), weil ja bekanntlich darüber seit Bekanntwerden einer Presseerklärung des Deutschen Bundestag auf Grundlage eines BGH Urteils zum Nord Stream, die Auslieferung eines Ukrainischen Staatsbürgers beraten werden wird und ich lediglich zu den Untersuchungsausschüssen zu Chipfabrik und LEG Pleite im Land Brandenburg hätte etwas aussagen wollen, weil ein Umweltbericht für das Abholzen von 300 ha Wald im Armenviertel von Kleinmachnow nie vorlag und die Dienstbarkeiten nicht allein auf einer versiegelten Fläche von ca. 20 ha, die derzeit nie nach BGB einer Verjährung von 30 Jahren unterliegen.
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Maße: x10.5 x14.8 cm