Fernsehen und audiovisueller Pluralismus im Binnenmarkt der EG

Das Fernsehen ist am Ende des Jahrhunderts der wichtigste Multiplikator von Meinungen und Informationen. Es spielt im Prozeß der demokratischen Willensbildung eine herausragende Rolle. Durch die Liberalisierung der Medienordnungen in den meisten Staaten Europas hat es sich aber gleichermaßen zu einem bedeutenden Wirtschaftsfaktor entwickelt und ruft somit die europäische Gemeinschaft, die die grenzüberschreitende Wirtschaftstätigkeit sicherstellt, auf den Plan. Vor diesem Hintergrund untersucht Frey, ob und in welcher Weise das europäische Binnenmarktrecht die Medienvielfalt im Bereich des Fernsehens gewährleistet. Die Analyse erhellt, daß auch die EG dem audiovisuellen Pluralismus als einem allgemeinen Rechtsgrundsatz verpflichtet ist. Dieser eigenständige, verfassungsbildende Wertmaßstab schlägt sich sowohl im Rahmen der Grundfreiheiten und des Wettbewerbsrechts als auch im Bereich der Rechtsangleichung nieder. Die Arbeit zeigt anhand EuGH-Rechtsprechung und Kommissionspraxis, inwieweit diese Rechtsmaterien dem audiovisuellen Pluralismus Rechnung tragen. Schließlich legt sie die Zuständigkeitsgrenzen für die seit langem diskutierte Richtlinie zur Verhinderung von Medienkonzentrationen dar.