
von Pewe Harkebusch
Das Buch untersucht die verfassungsrechtlichen Bedingungen, institutionellen Voraussetzungen und demokratietheoretischen Begründungen verbindlicher Bürger- und Volksentscheide. Dabei verfolgt es drei Ziele. Erstens werden Rechtslage, Verfahrensformen, Chancen und Risiken getrennt untersucht. Zweitens wird ein verfassungsrechtlich tragfähiges Reformmodell für Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid entwickelt. Drittens wird geprüft, ob die Ergebnisse ein fachpolitisches Plädoyer für direktdemokratische Verfahren auf Bundesebene rechtfertigen. Untersuchung, Reformvorschlag und politische Bewertung bleiben dabei klar voneinander getrennt.
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