Inwiefern behindern institutionelle Vetospieler Reformpläne in der deutschen Wirtschaftspolitik?

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universität Koblenz-Landau, Veranstaltung: Politikfeldanalyse, Sprache: Deutsch, Abstract: Die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands ist nach Meinung vieler Ökonomen von dringend benötigten Strukturreformen abhängig. Themen sind unter anderem die Senkung der zu hohen Lohnnebenkosten oder Steuerreformen, um den Standort Deutschland wieder attraktiver für Investitionen zu machen. Tiefer ins Detail geht zum Beispiel die geplante Lockerung des Kündigungsschutzes. Diesbezügliche Reformen sind bisher nur vereinzelt, und wenn dann Kompromiss belastet und nach langem Tauziehen erfolgt. Wegen dieses für die Bundesrepublik Deutschland typischen Reformstaus sieht sich die Bundespolitik schon seit Jahren dem Vorwurf ausgesetzt, sie sei trotz dringenden Bedarfs nicht reformfähig. Aber ist diese Reformunfähigkeit selbstverschuldet? Welche Möglichkeiten oder Kompetenzen hat eine deutsche Bundesregierung überhaupt? Inwiefern kann sie makroökonomische Steuerungsmechanismen überhaupt ein- oder bei Bedarf Reformen zum Beispiel in der Steuer- oder Beschäftigungspolitik durchsetzen?