Israels Bumerangeffekt. Von der Besatzung zum Ende der Demokratie

Als 2023 Hunderttausende Israelis gegen die sogenannte »Justizreform« der teilweise rechtsextremen Regierung auf die Straße gingen, blendeten die meisten von ihnen aus, dass das, wogegen sie protestierten – Verlust der Gewaltenteilung und demokratischer Grundrechte –; ein paar Kilometer weiter bereits seit Jahrzehnten Realität ist; betrieben in systematischer Komplizenschaft von staatlicher Willkür und Siedlergewalt, von den israelischen Medien beschwiegen, von der jüdischen Bevölkerung verdrängt. Doch die Besatzung, davon ist der Menschenrechtsanwalt Michael Sfard überzeugt; lässt sich nicht von der Realität der israelischen Gesellschaft abspalten – sie formt nicht nur die Unterdrückten; sondern auch die Unterdrücker. Sie hat eine antidemokratische Ideologie befeuert, die sich zunehmend auch nach innen richtet, um die Grundprinzipien des Rechtsstaats zu demontieren. Die israelische Gesellschaft, so Sfard, muss diese Zusammenhänge verstehen und die Besatzung endlich überwinden. Michael Sfard vertritt regelmäßig palästinensische Mandant*innen und Gemeinden vor israelischen Gerichten. Im Kontext dieser Arbeit und im historischen Rückblick entfaltet er Ursprünge und Folgen der antidemokratischen Entwicklungen: von der geplanten »Justizreform« 2023 über die zunehmenden Angriffe auf die Zivilgesellschaft seit 2010, den Sechstagekrieg 1967 und die Nakba bis hin zum Trauma der Schoa – um schließlich in die Gegenwart zurückzukehren: zum Massaker der Hamas am 7. Oktober 2023 und dem darauf folgenden verheerenden Krieg in Gaza. Ein beeindruckendes Plädoyer für Verständigung und eine Überwindung der Gewalt.