Kritische Bewertung des UNCITRAL-Modellgesetzes Elektronische übertragbare Aufzeichnungen

Verkehr und Handel sind für die nationale und internationale Wirtschaft von entscheidender Bedeutung. Der Welthandel umfasst Spediteure, Behörden, Versicherer, Banken und Zollbehörden. Handelsdokumente lassen sich leicht elektronisch übermitteln, z. B. Buchungsbelege, Buchungsscheine, Rechnungen und Seefrachtbriefe. Das wichtigste Dokument unter all diesen ist das Konnossement. Das UNCITRAL Model Law on Electronic Transferable Records (MLETR) 2017 schlägt den rechtlichen Rahmen für die Verwendung von elektronischen übertragbaren Aufzeichnungen (ETR) vor. Der Schwerpunkt des MLETR 2017 liegt auf der Übertragbarkeit und nicht auf der Handelbarkeit. Das UNCITRAL-Modellgesetz ist ein flexibler und neutraler Erlass von Bestimmungen, die elektronischen Transaktionen Rechtswirkung verleihen. So werden die elektronischen Signaturen bestätigt, und der Vertrag ist rechtskräftig. Das Modellgesetz für den elektronischen Geschäftsverkehr zielt darauf ab, die moderne und fortschrittliche Kommunikation und Speicherung von Informationen zu nutzen. Es stützt sich auf die Gleichwertigkeit der elektronischen Medien mit Schrift, Unterschrift und Original. Darüber hinaus zielt es darauf ab, die Rechtssicherheit und Vorhersehbarkeit bei grenzüberschreitender Nutzung zu verbessern.