Leitfaden Hybride Gremienarbeit

Wie gut ist es um die Digitalisierung von Kommunen inzwischen bestellt? Hierüber lässt sich streiten, doch die digitale Ratsarbeit steckt in weiten Teilen der Republik noch in den Kinderschuhen. Rechtliche, technische und organisatorische Möglichkeiten für Hybridsitzungen und Streaming werden noch längst nicht flächendeckend genutzt.Der Praxisleitfaden "Hybride Gremienarbeit in Kommunen" leistet einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung dieser Situation. Nach einer synoptischen Übersicht zu den rechtlichen Rahmenbedingungen in den einzelnen Bundesländern diskutiert er grundsätzliche Vorteile und Chancen, aber auch Risiken und Gefahren von digitaler Sitzungsteilnahme und Streaming. Die rechtssichere Durchführung solcher Verfahren werden ebenso erläutert wie notwendige Anpassungen von Hauptsatzung und Geschäftsordnung entsprechender Gremien. Auch explizite Verhaltenskodizes, die für eine reibungslose Durchführung sorgen sollen, sowie Fragen des Datenschutzes, der IT-Sicherheit und der angemessenen Leitung digitaler Rats- und Ausschusssitzungen werden eingehend erörtert. Ein kompaktes und informatives Begleitwerk für alle, denen die Überführung kommunalpolitischer Entscheidungsverfahren ins 21. Jahrhundert gelegen ist!Oliver Junk ist Professor für Verwaltungsrecht mit dem Schwerpunkt Kommunalrecht am FB Verwaltungswissenschaften der Hochschule Harz.