Nachfrageorientierte Politik

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich BWL - Wirtschaftspolitik, Note: 1,3, Universität Hamburg (Wirtschafts- und Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Die politische Ökonomie der Wirtschaftsreform, Sprache: Deutsch, Abstract: "Nach wie vor ist die Behauptung eines Marktversagens Grundlage der europäischen Agrarpolitik. Schaut man sich ihre Entwicklung näher an, ist Staats- und Politikversagen wahrscheinlicher" (Rieger 1999). Während Vertreter der Agrarinteressen gerne mit der besonderen Situation der Landwirtschaft argumentieren um die immensen EU-Agrarausgaben zu rechtfertigen, sollen in dieser Arbeit politikökonomische Erklärungen angeführt werden. Im Jahr 2005 machten die Ausgaben im Rahmen der GAP 45,5 % des gesamten EU-Haushaltes aus. Der überproportionale Anteil der GAP am EU-Haushalt wird des weiteren dadurch verdeutlicht, dass lediglich 3,4 % der EU-Erwerbstätigen in der Landwirtschaft tätig waren, und diese wiederum nur 2 % des EU-BIP erwirtschafteten (vgl. Zandonella 2007: 47). Während die zu Beginn produktionsgebundenen Subventionen in den siebziger Jahren zu den als "Butterberge" und "Milchseen" titulierten Überschüssen führte (vgl. Giering 2006), stellten sich auch die einkommensorientierten Zahlungen in der Folge als ineffektiv heraus. Vielmehr erwies sich die neue Politik der Direktzahlungen als einkommensneutral. Das Ziel der Einkommenssteigerung konnte trotz immenser Ausgaben nicht erreicht werden (vgl. Sobania 2003: 224 f.). Da Reformen trotzdem ausblieben liegt ein Politikversagen nahe. Diese Schlussfolgerung lässt sich zudem unter zur Hilfenahme von einigen politikökonomischen Theorien, welche den Großteil dieser Arbeit einnehmen, erhärten. So liefert zum Beispiel die Betrachtung der GAP-Reformbestrebungen unter dem Aspekt des Gefangenendilemmas aussagekräftige Argumente für das resultierende Kollektivhandlungsproblem. Des Weiteren bietet das komplexe Entscheidungsfindungssystem der EU Interessenvertretern eine Vielzahl an Möglichkeiten der Einflussnahme. Dieser Einfluss soll im Folgenden derart beleuchtet werden, dass deutlich wird, inwieweit Agrarfunktionäre die Rolle eines Vetospielers innehaben, wenn es auf EU-Ebene um Reformen der GAP geht. Hierfür gilt es im Verlauf der Arbeit zentrale Aspekte der Vetospieler-Theorie zu benennen. Abschließend sollen weitere theoretische Aspekte, welche zur Verzögerung bzw. zum Ausbleiben von Reformen ursächlich sein können, auf die GAP-Reformbestrebungen Anwendung finden. Untersucht werden der "war-of-attrition", sowie "uncertainty-about-net-benefits".