Politische Reform in der Demokratie

In der Bundesrepublik Deutschland wird immer wieder ein »Reformstau« beklagt; von »Reformblockaden« ist die Rede. Reformen verstehen sich aber nicht von selbst. In der Demokratie existieren zahlreiche institutionelle, personelle und politisch-gesellschaftliche Barrieren, die den Prozess der Entwicklung und Durchsetzung von grundlegenden Reformen bestimmen. Dabei reicht der Hinweis auf das demokratische Grunderfordernis, Mehrheiten zu gewinnen, um Politik gestalten zu können, keineswegs aus. In vielen Hinsichten ist die innenpolitische Handlungsmacht von Regierungen sowie die Entscheidungs- und Gestaltungsmacht parlamentarischer Mehrheiten konditioniert, um nicht zu sagen: beschränkt. Welches aber sind dann die Bedingungen, Möglichkeiten und Voraussetzungen von politischen Reformen in der Demokratie? Der vorliegende Band versammelt Beiträge namhafter Politikwissenschaftler, die den hindernisreichen Weg politischer Reformen historisch und vergleichend analysieren. Das Werk ist zugleich ein Beitrag zur Demokratietheorie und Staatstätigkeitsforschung. Der Herausgeber ist Professor für Politikwissenschaft an der TU Dresden.