Rahmen für die Finanzierung der lokalen Gebietskörperschaften: eine Innenansicht

In der öffentlichen Diskussion wird immer häufiger darauf hingewiesen, dass die Zuweisungen der Zentralregierung an die Kommunalverwaltungen nicht ausreichen, um das fiskalische Ungleichgewicht (vertikale und horizontale Lücke) zwischen ländlichen und städtischen Gemeinden auszugleichen. Nach einer gründlichen Überprüfung der international bewährten Verfahren für die Gestaltung eines formelgestützten Zuschusssystems ist der Local Government Equalization Fund (LGEF) ein guter Schritt in Richtung eines umfassenderen zwischenstaatlichen Finanztransfersystems. Es geht nicht nur um die Frage, wie viel von den öffentlichen Einnahmen den lokalen Regierungen zugewiesen werden sollte, was die Größe des Pools, die Zuweisungskriterien und den Verteilungsansatz betrifft. Der Schlüssel liegt in der Entwicklung einer umfassenden Finanzierungsstrategie, die ein Gleichgewicht zwischen den eigenen, lokal erwirtschafteten Einnahmen und den vier Säulen der fiskalischen Dezentralisierung herstellt: Zuweisung von Einnahmen, Zuweisung von Ausgaben, zwischenstaatliche Finanztransfers und Kreditaufnahmebefugnisse der Kommunen. In vielen Studien über die Finanzierung der Kommunalverwaltungen wird argumentiert, dass die Gewährung angemessener Zuschüsse an die Räte das horizontale Ungleichgewicht zwischen Stadt und Land nicht vollständig ausgleichen kann, wenn es keine umfassende Finanzierung der Kommunalverwaltungen gibt.