Recherchieren fuer die Beurteilung von Patentanmeldungen in Depatis und AbS

Die Patentanmeldungen müssen unter anderem daraufhin geprüft werden, ob sie zum Zeitpunkt ihrer Einreichung „neu“ und „erfinderisch“ sind, d.h. ob sie über den Stand der Technik hinaus gehen. Die Suche nach solchen Hinweisen für die Beurteilung von Patentanmeldungen fällt unter den Begriff Recherche. Die durch Recherchieren gefundenen Hinweise werden nun im weiteren Verlauf der Prüfung bewertet und dienen so der Beurteilung. Daneben werden andere Fakten herangezogen, wie z.B. die innere Logik der Anmeldung. Welchen dieser Hinweise und Fakten Priorität eingeräumt wird, ist weitgehend Sache des Prüfers. Das Recherchieren hat eine zentrale Bedeutung im Prüfungsverfahren, weil es die meisten Hinweise und Fakten liefert, auf denen die weitere Prüfung aufbaut. Trotzdem wird die Art, in der recherchiert wird, nicht einheitlich gehandhabt. Der vorliegende Artikel versucht nun, die verschiedenen Recherche-Arten aufzulisten. Er will so dazu beitragen, die Diskussion der verschiedenen Recherche-Arten zu fördern.Der Artikel fußt auf Fortbildungskursen zum Thema Recherchieren, die ich im Deutschen Patent- und Markenamt gehalten habe. Es gibt aus meiner Sicht sechs verschiedene Arten zu recherchieren: 1.) Wortrecherche, 2.) Das Anzeigen von Suchbegriffen in Dokumenten, 3.) Die Nutzung von Klassifikationssystemen und Konzepten, 4.) Die Nutzung der Familienrecherche, 5.) Die Nutzung zitierter und zitierender Dokumente, 6.) Die Bestimmung der Reihenfolge der Dokumente. Es werden bekannte Begriffe eingeführt, die für diese Punkte relevant sind und besprochen. Es werden aber auch neue Ideen bei der Auswertung des zu suchenden Standes der Technik mit eingearbeitet und erklärt.