Regionale Antworten auf elektorale Gewalt: Eine Analyse der Konfliktmanagementkapazitäten afrikanischer (sub-)regionaler Organisationen

Die Demokratisierung, die sich in allen Staaten Afrikas seit Beginn der 1990er Jahre vollzogen hat, ist für die Bevölkerung bis zum heutigen Tag mit Ambivalenzen verbunden, die sich aus den Gegensätzen zwischen dem übernommenen liberalen Demokratiemodell und den eigenen historisch entwickelten Gesellschaftsmodellen ergeben. Als zentrale Merkmale liberaler demokratischer Systeme gelten die Gleichheit aller Bürger und die Rechenschaftspflicht der Regierenden den Regierten gegenüber. In regelmäßig stattfindenden Wahlen haben die Bürger daher die Möglichkeit, durch die Bestimmung der Regierenden direkten Einfluss auf die politische Entwicklung eines Staates zu nehmen. Voraussetzung für eine gleichberechtigte Teilnahme aller Bürger und eine faire Durchführung von Wahlen ist jedoch eine unabhängige und neutrale Staatsverwaltung, die eine diskriminierungsfreie Wählerregistrierung und eine ordnungsgemäße Durchführung der Wahl umsetzen und garantieren kann. In manchen Staaten Afrikas werden diese Strukturen jedoch missbraucht, um durch eine gezielte Mobilisierung bestimmter Gesellschaftsgruppen Partikularinteressen durchzusetzen und damit die Neutralität des Staates aufzuheben. Gerade bei Wahlen ist die Gefahr der Gewaltanwendung sehr hoch und wenn solche Konflikte eskalieren, dann leidet zumeist die gesamte Region darunter. Vor diesem Hintergrund haben die afrikanischen Staaten in den letzten 10 Jahren regionale Bemühungen zu den Themen Frieden und Sicherheit vorangetrieben. Regionale Organisationen, wie die Afrikanische Union, ECOWAS oder IGAD, sollen ihre Mitgliedsstaaten bei der Einhaltung der beschlossenen demokratischen Normen unterstützen und im Falle (elektoraler) Konflikte fehlende nationale Kapazitäten durch regionale Anstrengungen ausgleichen. In diesem Buch untersucht der Autor, inwieweit die Anstrengungen afrikanischer Organisationen ausreichen, um den Ausbruch von Gewalt bei Wahlen wirksam zu verhindern. Dabei zeigt sich, dass die vorhandenen Unterschiede in den Regionalorganisationen bezüglich deren Strukturen und Verträge zum Thema elektorale Gewalt und deren Prävention und Management sich erstaunlicherweise nicht direkt auf die praktischen Fähigkeiten zum nachhaltigen und pro-aktiven Konfliktmanagement bei elektoralen Konflikten übertragen lässt.