Staatshaushalte in den EU-Beitrittsländern

Diplomarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich BWL - Wirtschaftspolitik, Note: 2,0, Justus-Liebig-Universität Gießen (Wirtschaftswissenschaften), Veranstaltung: Volkswirtschaftslehre III, Sprache: Deutsch, Abstract: Inhaltsangabe:Problemstellung: Am 01.05.2004 sind zu der bestehenden Europäischen Union zehn weitere Länder (AC-10) hinzugekommen, für die eine Vollmitgliedschaft, inklusive Währungsunion, vorgesehen ist. Sowohl der Stabilitäts- und Wachstumspakt vom 17.06.1997, als auch der Vertrag über die Gründung der Europäischen Union vom 07.02.1992 betrachten einen tragfähigen und nachhaltigen Staatshaushalt als essentiellen Bestandteil zur Gewährleistung der Stabilität der Europäischen Union, sowie der Währungsunion. Die dafür festgelegten Konvergenzkriterien sind aber aufgrund der Erfahrungen der letzten Jahre in der wissenschaftlichen und politischen Diskussion immer wieder stark umstritten. Für die meisten AC-10 Länder stellt sich damit die einerseits Problematik auf die Transformation von einer ehemaligen Zentralplanwirtschaft zu einer Marktwirtschaft zu gestalten und andererseits dabei die Konvergenzkriterien auf dem Weg in die Europäische Union zu erfüllen. Die vorliegende Arbeit erörtert auf Basis der historischen Entwicklung und des aktuellen Stands der Staatshaushalte dreier dieser Länder, ob diese Probleme bewältigt wurden bzw. noch bewältigt werden können. Dazu werden im zweiten Kapitel die Theorien des Staatshaushaltes dargestellt und diskutiert. Hierfür ist vor allem die Abgrenzung des staatlichen Haushalts von der Privatwirtschaft, seine Gliederung in föderativen Systemen und die Anfälligkeit des Staatshaushaltes gegenüber rezessiven Entwicklungen relevant. Betrachtet werden dabei die staatlichen Ausgaben, Einnahmen und Schulden. Im dritten Kapitel findet eine empirische Bestandsaufnahme und Analyse der Staatshaushalte der betrachteten Länder, sowie seiner Verknüpfungen zum europäischen Haushalt statt. Hierbei wird einerseits die historische Entstehung der aktuellen Situation und andererseits der Vergleich mit den bisherigen Ländern der Europäischen Union im Vordergrund stehen. Das vierte Kapitel vertieft die Betrachtung der Rezessionsanfälligkeit und Tragfähigkeit der drei Staatshaushalte unter allgemeinen und europäischen Gesichtspunkten. Zusammenfassung: In Kapitel 2 wurde die Theorie des Staatshaushaltes diskutiert. Als erstes wurden hierzu die Gebietskörperschaften als Träger der öffentlichen Finanzwirtschaft abgegrenzt. Das Budget als Planungsinstrument wurde zur Erfüllung der staatlichen Aufgaben vorgestellt und die möglichen Gliederungen der Ausgaben diskutiert. Als international gebräuchlichste Gliederung der Ausgaben nach dem erweiterten Funktionalprinzip wurden die COFOG-Kriterien erklärt. Bei der Betrachtung der staatlichen Einnahmen erwiesen sich die Steuern mit über 90% als Haupteinnahmequelle. Im Bereich der Steuern können verschiedene Gliederungen vorgenommen werden, die es dem Staat erleichtern, den Ansatzpunkt einer Steuer zu bestimmen. Bei der Untersuchung der Besteuerungswirkung kann zuerst von einer aktiven Reaktion (Substitution) und dann von einer passiven Wirkung (Konsumeinschränkung) ausgegangen werden. Um die Steuergerechtigkeit zu gewährleisten, sollte das Leistungsprinzip und das Äquivalenzprinzip erfüllt sein. Im Abschnitt 2.4 wurden die Aspekte eines föderativen Systems diskutiert. Zur Rechtfertigung eines solchen Systems wurden politisch-soziologische als auch ökonomische Gründe aufgezeigt. Der Finanzausgleich letztendlich kann in einen passiven, einen horizontal-aktiven und einen vertikal-aktiven Ausgleich gegliedert werden. Der Abschnitt 2.5 untersuchte dann die verschiedenen Möglichkeiten der öffentlichen Kreditaufnahme. Abschließend zeigte der Ansatz von BLANCHARD e.a. (2003), welche Kriterien erfüllt sein müssen, um die Tragbarkeit des staatlichen Haushaltes zu g...