Sterilisation geistig behinderter Erwachsener

Im Vorfeld der Reform des Rechts der Vormundschaft und der Pflegschaft über Volljährige durch das Betreuungsgesetz zählte die Regelung einer Sterilisation einwilligungsunfähiger Menschen zu den strittigsten Fragen. Die Autorin interpretiert die in 1905 BGB aufgestellten materiell- und verfahrensrechtlichen Voraussetzungen einer Sterilisation vor dem Hintergrund der bisherigen Praxis und der Intention des Reformvorhabens. Zudem wird dargestellt, wie sich Anwendungsfehler im materiellen oder formellen Bereich auf eine eventuelle strafrechtliche Sanktionierung der an der Entscheidungsfindung beteiligten Personen auswirken können. Die Verfasserin vertritt die Ansicht, daß die Neuregelung im Ergebnis für den betroffenen Personenkreis mehr Rechtssicherheit bedeutet. Die Darstellung wendet sich an alle Personen, die sich - sei es als Angehörige, Vormundschaftsrichter, bestellte Betreuer oder Ärzte - mit der Frage einer Sterilisation eines nicht selbst einwilligungsfähigen Menschen befassen. Sie erhalten dabei im Fall einer konkreten Sterilisationsentscheidung wertvolle Hinweise auf die verfahrensrechtlichen Besonderheiten und werden über die im Gesetz aufgestellten materiellrechtlichen Kriterien für den Einzelfall anschaulich informiert. Die Arbeit entstand während der Tätigkeit der Verfasserin im Referat Recht und Medizin am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht, Freiburg im Breisgau.