
von Friedrich Moser
Was brachte uns das politische Jahr 2023? Gleich drei Landtagswahlen (Kärnten, Niederösterreich und Salzburg) und außerdem die Wahlen der ÖH (Österreichische Hochschülerschaft). Darüber hinaus ging der ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss in eine kurze Verlängerung, aber ein, von der FPÖ gewünschter, Corona-U-Ausschuss wurde abgelehnt. Sie verschenkte viele Millionen Euro Steuergeld an Konzerne und Reiche, die ihre Wahlkämpfe finanzieren, aber für: die Bekämpfung der Kinderarmut, die Inflationsbekämpfung, die Wiedereinführung der „Hackler-Regelung; eine Budget Erhöhung für Frauenschutzprogramme, Klima- und Umweltschutz, Kostenlosen Ganztagskindergarten, Gehälter für pflegende Angehörige, eine generelle Armutsbekämpfung, eine Reform der Pflegeausbildung, den Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen, eine Budget Erhöhung für den Gewaltschutz an Schulen, eine Budget Erhöhung für Elementarpädagogen, die Rücknahme der Mieterhöhungen und vieles mehr hatten sie kein Geld.
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