
von Sascha Beljanski
Deutschland steht zu Beginn des 21. Jahrhunderts vor einigen ungelösten strukturellen Problemen und "Reformbaustellen" im globalen Wettstreit der Märkte. Moderne Staatsstrukturen mit klarer Kompetenzaufteilung und kurzen Entscheidungswegen können gegebenenfalls entscheidende Standortfaktoren für Investitionen sein. Die Vereinigung Deutschlands machte 1990 föderale Strukturen erforderlich. Eine grundlegende Neugliederung des Staatsgebiets hätte sich damals angeboten, wurde jedoch nach kurzer Diskussion ad acta gelegt. Angesichts des Handlungsdrucks in Ostdeutschland und der wirtschaftlichen Entwicklung einigte man sich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner. Die fünf neuen Länder (Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen) entstanden in den Grenzen der 1952 von der DDR aufgelösten ostdeutschen Länder. Ein gemeinsames Land Berlin-Brandenburg konnte nicht konstituiert werden, da Berlin zu diesem Zeitpunkt noch unter alliierten Vier-Mächte-Status stand. Im folgenden soll der Frage nachgegangen werden, woran die mögliche Neugliederung und Schaffung eines leistungsfähigen und modernen Bundeslandes Berlin-Brandenburg im Jahre 1996 gescheitert ist?
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